Offener Haushalt News

 

Offenerhaushalt.at für den eAward nominiert

Der eAward zeigt die Möglichkeiten von Informationstechnologie (IT) bei der Neugestaltung von Geschäftsprozessen. Ausgezeichnet werden Projekte, Services und Produkte mit IT-Bezug und hohem Kundennutzen. Ziel ist es, das Bewusstsein für die neuen Möglichkeiten zu schärfen und einen Betrag zur Zukunftssicherung heimischer Unternehmen zu leisten.

Die Preisverleihung erfolgt am 28. Jänner 2015.

Zum eAward 2015 >>

 

 

Prognose: Ungewissheit - Gemeindefinanzen bis 2018

Foto: Stuart Miles/FreeDigitalPhotos.net©

Unsicherheit wegen Konjunkturentwicklung und Steuerreform

Die österreichischen Gemeinden (ohne Wien) werden 2014 einen Überschuss der laufenden Gebarung schreiben, der 15 Prozent unter dem Jahr 2007 liegt. Die Investitionen sind gestiegen (liegen jedoch noch immer unter dem Wert von 2007). Die Schulden und Haftungen sind gleichermaßen angewachsen. Die nächsten Jahre sind von Ungewissheit geprägt.

Den Gemeinden (ohne Wien) wird aus der laufenden Gebarung im Jahr 2014 ein Überschuss von voraussichtlich 1,6 Mrd. Euro verbleiben. Dieser Spielraum für Investitionen und Schuldentilgungen liegt in realen Werten um 15 Prozent unter dem Vor-Krisenjahr 2007. Seit 2007 sind zwar die Ertragsanteile um 1,28 Mrd. Euro gestiegen, gleichzeitig nahmen die laufenden Transfers an Träger des öffentlichen Rechts (Krankenanstalten-, Sozialhilfe- und Landesumlage) um 0,88 Mrd. Euro zu. Lediglich 30 Prozent des Anstiegs der Ertragsanteile verblieben somit bei den Gemeinden. Dies ist zu wenig, um neben den steigenden Ausgaben aufgrund des Ausbaus der Kinderbetreuung auch mehr Mittel für Investitionen und Schuldentilgungen zu erwirtschaften.

Investitionen
Die Investitionen liegen zwar mit 2,0 Mrd. Euro im Jahr 2013 über den Vorjahren, sind jedoch weiterhin unter dem Vor-Krisen-Niveau von 2,4 Mrd. Euro. Die Finanzschulden der Gemeinden – inkl. der relevanten ausgegliederten Einheiten – belaufen sich 2013 auf rund 14,7 Mrd. Euro und sind auf dem Niveau der Vorjahre. Die Haftungen haben in den letzten Jahren kontinuierlich auf 6,5 Mrd. Euro (2013) zugenommen, davon sind 3,4 Mrd. Euro als relevante Größen bereits in den Schulden berücksichtigt.

Bedeutende Ungleichheiten bei Bundesländern

Starke Unterschiede zeigen sich bei der Entwicklung der einzelnen Bundesländer. Der Überschuss der laufenden Gebarung beläuft sich 2013 auf 6,2 Prozent (Kärntner Gemeinden) bis 18,1 Prozent (Burgenland). Während die Kärntner Gemeinden eine Halbierung des Überschusses seit 2007 von 12,5 Prozent auf 6,2 Prozent erfahren mussten, liegen die Salzburger Gemeinden mit 16,4 Prozent um ein Viertel über dem Vor-Krisen-Niveau.

Gemeindefinanzprognose bis 2018

Aufgrund der ungewissen Konjunktur in den folgenden Jahren und der noch unklaren Steuerreform ist die Prognose von hoher Unsicherheit gekennzeichnet.

Weitere Details und drei Szenarien finden Sie auf der KDZ-Website >>

Gemeindefinanzen 2013

Die aktuellen Gemeindefinanzdaten der Statistik Austria für 2013 liegen seit Anfang Oktober 2014 vor. Wir haben eine erste Analyse durchgeführt.

Grundsätzlich ist keine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden erkennbar. Die Spielräume für Investitionen und Schuldentilgungen sind real – mit Ausnahme in Salzburg – rückläufig. Die Ursache dafür bilden die weiterhin stark gestiegenen laufenden Transferzahlungen für Sozialhilfe, Krankenanstalten und Landesumlage. Dazu ist in den letzten Jahren noch der starke Ausbau der Kinderbetreuung gekommen. Die Anzahl der Betreuungsplätze ist seit 2007 um rund 15 Prozent gestiegen, damit verbunden sind Mehrausgaben von rund 300 Mio. Euro, wovon ein Drittel von Bund und Ländern gedeckt werden, den Rest haben die Gemeinden zu finanzieren. Die unterschiedliche Bevölkerungsentwicklung, strukturelle Faktoren sowie die Transferpolitik in den einzelnen Ländern führen dazu, dass der Überschuss der laufenden Gebarung zwischen den einzelnen Bundesländern bis zum Dreifachen voneinander abweicht. Die Folge ist, dass auch nach der Finanz- und Wirtschaftskrise am Beispiel von Oberösterreich noch immer ein Drittel der Gemeinden Abgangsgemeinden sind. 2013 können mit 960 Gemeinden mehr als ein Drittel der Gemeinden ihren ordentlichen Haushalt nicht aus eigener Kraft ausgleichen und sind sog. Abgangsgemeinden.

Details siehe KDZ Kurzanalyse Gemeindefinanzen 2013

Kontierungsleitfaden 2015 ist erschienen

Der Kontierungsleitfaden für Gemeinden und Gemeindeverbände 2015 bietet umfassende und ergänzte Erläuterungen und Stichworte zu den Ansätzen und Posten. In die 7. ergänzte und erweiterte Auflage dieses Handbuchs wurden aktuelle Stichwörter wie z. B. Facebook, Förderung von Integration, schulische Nachmittagsbetreuung und Zukunftswerkstätte eingefügt. Das Kapitel – Erläuterungen des Voranschlags- und Rechnungsquerschnitts für Gemeinden – wurde komplett neu gestaltet, die Kennzahlen zur Analyse des Querschnitts aktualisiert und ein neues Rechenbeispiel eingefügt. Der Kontierungsleitfaden bietet auch den Abdruck der „Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden geregelt werden“ vom Juni 2007, soweit sie die Gemeinden und Gemeindeverbände betrifft. Die Inhalte des Kontierungsleitfadens 2015 wurden entsprechend den Empfehlungen des VR-Komitees angepasst und die Erläuterungen sowie Stichworte mithilfe einer Expertengruppe von kommunalen Vertretern ergänzt und weiterentwickelt.

KDZ Kontierungsleitfaden für Gemeinden und Gemeindeverbände 2015
7. ergänzte und erweiterte Auflage basierend auf der VRV 1997 vom 1. Juni 2007, BGBL. II Nr. 118/2007
ISBN 978-3-200-03793-9
Schriftreihe: Arbeitshilfen
Band: 45
Autor/Herausgeber: Maimer, Alexander, Hafner, Gustav †, Frank, Birgit, Hödl, Clemens
erschienen in:  Wien: KDZ 2014, 418 S.

Bestellung: Bestellformular

Preis: Normalpreis:  41,50 Euro / Stammkundenpreis: 37,50 Euro (Alle Preisangaben verstehen sich zzgl. Versandspesen und 10% Umsatzsteuer.)

Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Walter Giebhart unter +43 1 892 34 92 30 und giebhart(at)kdz.or.at gerne zur Verfügung.

Rechnungsabschluss 2013 und der 100. Quicktest online

Ab sofort stehen auf Offenerhaushalt.at die Rechnungsabschlüsse 2013 für alle Gemeinden zur Verfügung.

Der KDZ Quicktest wurde bereits von 100 Gemeinden freigeschaltet. Die steirische Gemeinde Rohrbach-Steinberg hat als 100. Gemeinde den Qucktest freigeschaltet. Mit einer Gesamtnote von 1,76 (75 von 100 erreichbaren Punkten) zeigt die Gemeinde eine ausgezeichnete Finanzperformance.

 

 

 

Darstellung der Schulden/Haftungen und von Finanzkennzahlen mittels Quicktest

Mit Unterstützung der Bank Austria konnten zwei neue Funktionen umgesetzt werden:

1. Schulden und Haftungen

In der Visualisierung "Schulden und Haftungen" werden die gesamten Schulden (rote Linie) sowie die Haftungen (blaue Linie) über den gesamten Zeitraum dargestellt. Zusätzlich werden die Schulden weiter nach Deckungsarten untergliedert. Die Darstellung der Schulden und Haftungen sind als Teil des Rechnungsabschlusses automatisch bei allen Gemeinden sichtbar, die ihre Finanzdaten freigeschaltet haben.

Details zu Schulden und Haftungen >>

 

2. KDZ Quicktest

Für eine einfache und aussagekräftige Analyse des Gemeindehaushalts empfiehlt sich die Berechnung von Kennzahlen. Das KDZ verwendet in der Beratung und in Seminaren dafür schon seit vielen Jahren den so genannten KDZ-Quicktest. Das Instrument ist in der Praxis vielfach erprobt und bietet eine zuverlässige Einschätzung der finanziellen Entwicklung einer Gemeinde. Die Gemeinden, die bereits ihre Finanzdaten freigeschaltet haben, müssen diese Darstellungsvariante separat öffentlich freischalten, damit der Quicktest für alle sichtbar ist. Ein Beispiel für den Quicktest: Brunn am Gebirge

Details zum Quicktest >>

 

Kommunalforen

Am 9. Oktober (Hallwang) und 23. Oktober (Wiener Neustadt) finden die Bank Austria KommunalForen 2014 statt, bei denen die neuen Funktionen vorgestellt werden.

Städtebund: bereits 650 Städte und Gemeinden legen Finanzen offen

Seit knapp einem Jahr können unter www.offenerhaushalt.at Städte und Gemeinden ihre Budgets vergleichbar darstellen. Bereits 650 Städte und Gemeinden nützen diese vom KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung entwickelte und vom Österreichischen Städtebund und Bank Austria unterstütze Plattform.

Rund 650 Städte und Gemeinden veröffentlichten bereits ihre Rechnungsabschlüsse und Voranschläge auf der Plattform www.offenerhaushalt.at. Die interaktiven Visualisierungen und wiederverwendbaren Daten ermöglichen das bessere Verständnis von öffentlichen Haushalten. Diese Städte und Gemeinden sind somit Vorreiter bezüglich Transparenz in öffentlichen Finanzen.

Die Plattform ist seit Oktober 2013 online und wird stetig ergänzt und verbessert. Ab sofort können die Gemeinden Kommentare an beliebigen Stellen der Visualisierung einfügen, um spezielle Sachverhalte zu erklären. Etwa, wenn eine weitere Kindergruppe, die Personalkosten erhöht, oder ein Kooperationsprojekt mit einer Nachbargemeinde die Kosten senkt.

Transparenz für BürgerInnen

„BürgerInnen wollen teilhaben und sich ihre Meinung bilden können“, so Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ. Daher schafften die Projektverantwortlichen des KDZ eine Möglichkeit, dass die Gemeinden die Visualisierungen direkt in die eigenen Websites einbinden und so den Dialog mit ihren BürgerInnen fördern können. Nachdem bereits 30 Prozent der BesucherInnen von www.offenerhaushalt.at die Plattform mit mobilen Endgeräten nutzen, wurde auch die Darstellung dafür optimiert. Auch die Detailansicht wurde insofern verbessert, dass ein individueller Zeitbereich ausgewählt werden kann. 4,9 Mio. ÖsterreicherInnen, das sind 58 Prozent der Gesamtbevölkerung, haben derzeit Zugang zu den Haushaltsdaten ihrer Gemeinden und wissen wofür ihr Steuergeld verwendet wird. Einwohnerstärkere Gemeinden sind dabei offenherziger.

Innovationen für Fachkundige

In den Neuerungen findet sich für Finanzkundige die Darstellung des Maastricht-Ergebnisses in der Querschnittsrechnung. Ebenso ist die Aufgliederung der Steuereinnahmen in eigene Steuern und Ertragsanteile nun unterscheidbar.

„Mit den neuen Tools auf offenerhaushalt.at ist wieder ein großer Schritt in Richtung Transparenz und Sichtbarmachen gelungen. Knapp die Hälfte unserer Mitglieder nutzt bereits die Vorteile dieser Plattform und bekennt sich damit zu einer transparenten Darstellung ihrer Finanzen“, freut sich Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.